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1.
Allgemeines
Aufträge
werden zu meinen allgem. Geschäftsbedingungen angenommen und ausgeführt. Diese
Geschäftsbedingungen gelten auch ohne ausdrückliche Vereinbarung für
alle Lieferungen und Leistungen. Abweichende Bedingungen des Bestellers sind
nicht Teil dieses Vertrages. Mündliche und sonstige Abreden, die von meinen
allgemeinen Geschäftsbedingung abweichen, bedürfen meiner schriftlichen
Genehmigung.
2.
Angebot
Meine
Angebote sind stets freibleibend. Vertragsabschlüsse und sonstige
Vereinbarungen werden durch online-, schriftliche-, telefonische- oder
Fax-Bestellung des Bestellers wirksam. Ich behalte mir ausdrücklich vor,
Artikel kurzfristig aus dem Programm zu nehmen, wenn ich durch erhebliche Preisänderungen
seitens meiner Lieferanten dazu gezwungen werde.
Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen des Vertrages oder die Zusicherung
von Eigenschaften bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform. Tritt der Besteller
ohne Rechtsgrund vom Vertrag zurück, bin ich berechtigt, eine angemessene
Aufwandspauschale zu erheben.
3.
Lieferung
In
der Regel liefere ich sofort nach Überweisungseingang, jedoch spätestens
innerhalb von 3 Werktagen. Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und
infolge unvorhergesehener Umstände habe ich selbst bei verbindlich zugesagten
Lieferterminen nicht zu vertreten. In diesen Fällen bin ich berechtigt,
teilweise oder ganz vom Vertrag zurückzutreten. Ich bin verpflichtet, dem
Besteller Beginn und Ende dieser Hindernisse unverzüglich mitzuteilen.
Meine Lieferpflicht ruht, wenn der Besteller mit fälligen Zahlungen im Rückstand
ist.
Bestellungen werden chronologisch nach Auftragseingang bearbeitet. Einen
etwaigen mündlich oder schriftlich geforderten Absende- oder Liefertermin kann
ich nicht berücksichtigen. Entsprechende Hinweise seitens des Bestellers werden
ignoriert.
4.
Preise und Zahlungsbedingungen
Die
vereinbarten Preise, Honorare und Vergütungen verstehen sich ab dem
Shopbetreiber und Inhaber des Shops ohne Installation, Schulung oder sonstige
Nebenleistungen, einschließlich
der ges. Mehrwertsteuer in Höhe des jeweils gültigen Prozentsatzes. Der
Artikel ist sofort zu zahlen, spätestens jedoch innerhalb von 7 Werktagen nach Bestellung. Bei Überschreitung der
Zahlungsfrist bin ich berechtigt, Mahngebühren zu erheben. Zahlungen für
Bestellungen aus dem Internet erfolgen per Vorkasse. Ausnahme hiervon sind
Lieferungen an registrierte Kunden.
Der Versand erfolgt nach meiner
freien Wahl. Versandkosten gehen zu Lasten des Käufers.
5.
Urheberrecht
Der
Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten
Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst
erstellte Grafiken, Tondokumente und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie
Grafiken, Tondokumente und Texte zurückzugreifen. Das Copyright für
veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor.
Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente und Texte
in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche
Zustimmung des Autors nicht gestattet. Für
die Lieferung von Software gelten die dem Datenträger beiliegenden oder auf
diesem befindlichen Bedingungen. Der Käufer erkennt die Geltung dieser
Bedingungen durch die Öffnung des versiegelten Datenträgers (shrink wrap) ausdrücklich an.
Der Käufer, der die Bedingungen nicht anerkennen will, hat die ungeöffneten
Datenträger mit allen zugehörigen Teilen unverzüglich zurückzugeben. Von mir bzw. vom Hersteller angefertigte Entwürfe, Zeichnungen, Dateien und Filme
bleiben Eigentum des Gestalters. Bei gelieferten Entwürfen, Reinzeichnungen
bzw. Dateien setze ich das Vervielfältigungsrecht voraus. Der AG sichert zu,
dass er im Besitz sämtlicher für die Be- und Verarbeitung durch den
Auftragnehmer erforderlichen Lizenzen, insbesondere Urheberrechte,
Warenzeichnungsrechte u.a. ist. Er stellt den AN von sämtlichen Ansprüchen,
die Dritte aufgrund der Verletzung solcher Rechte geltend machen, frei. Sollte
sich vorstehende Zusicherung, gleich aus welchem Grunde, als unzutreffend
herausstellen, so verpflichtet sich der Auftraggeber zum Ersatz jeglichen
dadurch entstehenden Schadens. Mit Auftragserteilung erkennt der Auftraggeber
diese Zusicherung an.
6.
Gewährleistung
Ich
gewährleiste, dass die gelieferte Ware frei von Fabrikations- und Materialmängeln
ist. Der Besteller ist, soweit
zumutbar, verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt hinsichtlich Menge,
Beschaffenheit und Einsatzzweck zu untersuchen - andernfalls gilt die Ware als
angenommen. Offensichtliche Mängel müssen mir innerhalb einer Woche nach Erhalt schriftlich angezeigt werden. Mängel, die auch bei sorgfältigster Prüfung
innerhalb dieser Frist nicht entdeckt wurden, sind schriftlich nachzureichen.
Meine Gewährleistung beschränkt sich
auf Ersatz, Wandlung, Minderung oder Nachbesserung. Macht der Besteller Gewährleistungsrechte
geltend, hat dies keinen Einfluss auf weitere mit dem Besteller getroffene
Vereinbarungen.
6.1 Computerprogramme
(Software)
Der Verkäufer macht ausdrücklich darauf aufmerksam,
dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Computerprogramme
so zu entwickeln, dass diese unter allen denkbaren Bedingungen fehlerfrei
arbeiten. Gegenstand einer jeden Gewährleistung durch den Verkäufer ist
Software, die im Sinne der Programmbeschreibung grundsätzlich brauchbar ist. Der
Verkäufer übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Programmfunktionen den
Anforderungen des Kunden genügen oder für ein bestimmtes Vorhaben geeignet sind.
Sofern nicht ausdrücklich schriftlich zugesichert, übernimmt der Verkäufer keine
Gewähr für die Verträglichkeit gelieferter Software mit irgendwelchen anderen
Programmen oder Hardwarebestandteilen. In Ergänzung zu den hier aufgeführten
Bedingungen gelten die den jeweiligen Programmpaketen beiliegenden
Lizenzbedingungen. Durch Öffnen der Verpackung (shrink wrap) werden diese Lizenzbedingungen
anerkannt. Eine nachträgliche Rückgabe oder ein Umtausch in ein anderes Produkt
ist nicht möglich.
7. Endbenutzer-Lizenzbedingungen
Der Kunde erhält eine Einzellizenz mit einem zeitlich unbeschränkten, nicht
ausschließlichen Nutzungsrecht an der Software. Die Einzellizenz ist eine
personenbezogene Lizenz und bezieht sich auf eine Person, die die Software auf
eigenen Computern einsetzen kann. Abgesehen von einer
Backup-Kopie der CD bzw. des Online-Updates ist es nicht erlaubt, weitere Kopien
dieser Software zu erstellen. Ein Weiterverkauf ist
nicht möglich, da es sich um eine personenbezogene Lizenz handelt.
Nach Erwerb oder Überlassung eines Lizenzschlüssels, muss der Kunde den
Lizenzschlüssel geheim halten. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass kein
unbefugter Dritter Zugang zu seinem Lizenzschlüssel erhält. Der Lizenzschlüssel
darf nicht weitergegeben werden. Falls aus Umständen, die Sie zu vertreten
haben, ein Missbrauch des Lizenzschlüssels möglich ist, tragen Sie den uns
hieraus entstandenen Schaden.
8. Widerrufs-
und Rückgaberecht
Der
Käufer ist berechtigt seine Vertragserklärung innerhalb von einem Monat durch
Rücksendung der Ware zu widerrufen (§
312d BGB). Bei Widerruf durch Rücksendung der
Ware genügt zur Fristwahrung die Aufgabe zur Post oder Übergabe an einen
anderen Transporteur. Im Falle eines Widerrufs zahlt der Verkäufer
einen ggf. bereits entrichteten Kaufpreis an den Käufer zurück. Bei
wesentlichen Verschlechterungen oder einem Verlust der Ware, ist der Verkäufer
berechtigt, die Wertminderung vom Rückzahlungsbetrag abzuziehen. Die Kosten der
Rücksendung von Waren bis zu einem Wert von 40,- Euro trägt der Käufer. Kann
der Käufer die Ware nur in verschlechtertem Zustand zurückgeben, muss er ggf.
Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache
ausschließlich auf deren Prüfung, wie es etwa im Ladengeschäft möglich
gewesen wäre, zurückzuführen ist. Die Wertersatzpflicht können Sie
vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und
alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Das
Widerrufsrecht besteht nicht bei:
-
Lieferung
von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig
auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund
ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
-
Lieferung
von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die
gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
-
Lieferung
von Software mit einer personenbezogener Lizenz.
-
Erbringung
von Dienstleistungen die in der Form von Versteigerungen (§
156 BGB) geschlossen werden.
9.
Eigentumsvorbehalt
Die
gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher
Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller mein Eigentum. Bei
vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, bin
ich zur Rücknahme der Ware berechtigt und der Besteller zur Rückgabe
verpflichtet. An vom Verkäufer zum Download überlassener - und als solche
kenntlich gemachter - Software wird dem Nutzer ein nicht ausschließliches und
nicht übertragbares Nutzungsrecht eingeräumt. Andere Nutzungs- und
Verwertungsrechte bestehen nicht. Dem Nutzer ist es insbesondere nicht
gestattet, die Software zu vervielfältigen, zu vertreiben, zu übertragen oder
öffentlich zugänglich zu machen.
10.
Haftung
Meine
Haftung gegenüber dem Besteller richtet sich ausschließlich nach den
vorangegangenen Bestimmungen. Schadensersatzansprüche des Bestellers aus
Lieferverzögerung, Nichterfüllung, Mängelbeseitigung oder sonstiger
Verpflichtungen sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit beruhen. Meine Haftung schließt mittelbare Schäden sowie
Folgeschäden aus und beschränkt sich der Höhe nach auf den Warenwert bei
Gefahrenübergang. Der Besteller stellt mich von allen Ansprüchen Dritter frei,
die über Haftungsumfang oder -höhe der vorstehenden Bedingungen hinausgehen.
11.
Datenschutz
Ich nehme den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ernst und möchte, dass Sie
sich beim Besuch meiner Websites sicher fühlen.
Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten
In der Regel können Sie meine Websites besuchen, ohne dass ich personenbezogene
Daten von Ihnen benötige. Ich erfahre nur den Namen Ihres Internet Service
Providers und einer von ihm vergebenen IP-Adresse, die Website, von der aus Sie
mich besuchen und die Websites, die Sie bei mir besuchen. Diese Informationen
werden zu statistischen Zwecken ausgewertet - der einzelne Benutzer bleibt
hierbei jedoch anonym. Personenbezogene Daten werden nur dann erhoben, wenn Sie
mir diese von sich aus zum Beispiel im Rahmen einer Bestellung, der Vergabe
einer Registrierung, einer Umfrage oder zur Durchführung eines Vertrages
angeben.
Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten und Zweckbindung
Alle anfallenden personenbezogenen Daten werden entsprechend den jeweils
geltenden Vorschriften zum Schutz personenbezogener Daten zum Zwecke der
Vertragsabwicklung und zur Wahrung berechtigter eigener Geschäftsinteressen im
Hinblick auf die Beratung und Betreuung der Kunden erhoben, verarbeitet und
genutzt.
Der
Kunde ist damit einverstanden, dass seine Daten vom Verkäufer im Rahmen der
Vertragsbeziehung elektronisch verarbeitet und gespeichert werden. Die Daten
werden nicht unbefugt an Dritte weitergegeben. Der Kunde wird darauf
hingewiesen, dass bei der Übertragung von Daten im Internet für alle
Teilnehmer nach derzeitigem Stand der Technik nicht völlig ausgeschlossen
werden kann, dass sich Unbefugte während des Übermittlungsvorgangs Zugriff auf
die übermittelten Daten verschaffen. Sie können Ihre Daten jederzeit
korrigieren und löschen lassen, teilen Sie mir dies bitte formlos per
Email mit.
Cookies- und Datenschutzbestimmungen
Die auf dem Server installierte Software verwendet Cookies, welche
Logininformationen erhalten und z.B. eine automatische Anmeldung im System und
somit erweiterte Funktionalitäten ermöglichen (z.B. keine Passworteingabe
erforderlich). Cookies speichern lediglich die Anmeldeinformationen und können
auf dem Zielrechner keine Schäden verursachen. Man kann die Speicherdauer des
Cookies selbst definieren und Cookies auf dem Computer jederzeit selbst löschen.
Cookies sind technisch notwendig um Sie als angemeldeten Nutzer zu verifizieren.
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schließt nicht Ihren Namen, Ihre Adresse, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer ein)
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Datenübermittlung eventuell von Dritten gelesen werden. Wenn Sie persönliche
oder geheime Daten und Informationen versenden möchten, sollten Sie auf eine
Übermittlung via Internet / E-Mail verzichten. Eine Verschlüsselung der Daten
ist zur Zeit noch nicht realisiert.
12.
Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort
ist Wesel. Soweit der Besteller Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen
Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird bei etwaigen
Streitigkeiten aus den Verträgen oder damit im Zusammenhang stehender
Rechtsbeziehungen für beide Teile Wesel als Gerichtsstand festgelegt. Im
grenzüberschreitenden Lieferverkehr gilt deutsches Recht. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts
gelten im Verhältnis zwischen mir und dem Käufer nicht.
13.
Sonstiges
Die
Aufhebung einzelner Bestimmungen dieser Geschäfts-, Liefer- und
Zahlungsbedingungen berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Änderungen
und Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform.
Gemäß §
28 BDSG widerspreche ich jeder kommerziellen Verwendung und Weitergabe
meiner Daten.
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