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Laut einer Pressemitteilung von der katholischen Diözese von Stockholm kommt
Papst Franziskus am 31. Oktober 2016 zum Reformationstag in das protestantische
Schweden. Der Papst wird an der
gemeinsamen ökumenischen Feier zum 500. Gedenktag der Reformation in Lund teilnehmen.
Dieses außergewöhnliche Treffen der römisch-katholischen Kirche zusammen mit der
Lutherischen Kirche soll eine gemeinsame Mission sein, das Evangelium in Wort
und Tat zu verkünden, schreibt Antje Jackelén, Erzbischöfin der schwedischen
Kirche. Der Papstbesuch in Schweden ist der erste seit dem Besuch von Papst
Johannes Paul II im Juni 1989.
25.01.2016
Der schwedisch-finnische Telekommunikationsbetreiber TeliaSonera und der
schwedische Telekommunikationsriese Ericsson haben angekündigt, dass Stockholm
und Tallinn in Estland die ersten Städte in der Welt sein werden, die im Jahr
2018 an die neue drahtlose Mobiltechnologie 5G angeschlossen werden. 5G wird
wahrscheinlich viele neue Dienste und Anwendungen als Ergebnis mit sich bringen.
Dies könnten Dinge wie selbstfahrende Fahrzeuge oder Roboter in Minen sein, die
eine sehr geringe Latenzzeit erfordern, die die aktuelle Infrastruktur nicht
liefern kann. Die neue Technologie wird auch eine viel höhere Bandbreite mit bis
zu 10.000 MBit/s haben. Für eine landesweite Einführung wird es allerdings noch
bis 2022 dauern. Schweden ist schon seit langem ein Pionier in High-Tech unter
den EU-Mitgliedstaaten, es ist das führende Land der Innovation. Schweden ist
einer von Europas Top drei in Forschung und Entwicklung.
24.01.2016
Bereits im letzten Herbst versprach die schwedische Regierung die
Eintrittsgelder in nationalen Museen abzuschaffen. Jetzt meldet die
Fernsehsendung Kulturnyheterna, dass der Besuch in vielen staatlichen Museen
kostenlos wird. Gewöhnlich bezahlt ein Erwachsener 80 bis 150 Kronen
Eintrittsgeld. Der Großteil der Museen befindet sich in
Stockholm, aber auch das
Weltkulturmuseum in Göteborg, das
Flugwaffenmuseum in Linköping und das Museum für Moderne Kunst auf Skeppsholmen
haben ab Februar freien Eintritt. Zur Finanzierung der Reform schießt die
Regierung 80 Millionen Kronen in die Museen.
22.01.2016
Im Herbst letzten Jahres erschoss ein Jäger auf der Gänsejagd zwei Schwäne. Nun
ist er wegen Jagdvergehen verurteilt worden. Eine Schar von Gänsen zog über das
Jagdgebiet bei Herrestad. Der Mann schoss, aber sofort war klar, dass er zwei
Jungschwäne traf. Einer fiel auf den Platz, während der zweite auf ein
Nachbargrundstück fiel. fiel in ein Nachbargrundstück, wo ein Zeuge den Schwan
tötete und die Polizei verständigte. Der Jäger hat das Jagdvergehen und wurde zu
50 Tagessätzen verurteilt, das entspricht 3.500 Kronen.
17.01.2016
Heute präsentierte die schwedische Regierung die Reformen und Investitionen für
die Beschleunigung des Wohnungsbaus. Man schätzt, dass bis zum Jahr 2025 über
700.000 neue Wohneinheiten benötigt werden. Die Bauvorschriften sollen
vereinfacht und die Zeit von der Idee bis zum fertigen Haus verkürzt werden.
Außerdem will Schweden in neue Arbeitsplätze investieren, eine neue
Exportstrategie anschieben und einen besseren Zugang zu Risikokapital für kleine
und mittlere Unternehmen schaffen, sowie in eine neue Bildungsinitiative mit
mehr als 50.000 neuen Ausbildungsplätze investieren, so dass mehr Menschen einen
Job bekommen können. Es ist eine Chance für mehr Wachstum. In diesem Jahr sollen
auch die Lehrergehälter angehoben werden und die Klassen in den Grundschulen
verkleinert werden.
13.01.2016
In weniger als einer Woche kam es zu zwei ähnlichen Vorfällen an der
Öresundbrücke - fünf Personen wurden von der Polizei angehalten, als sie auf der
Autobahn in Richtung des Öresundtunnels zu Fuß unterwegs waren. Die schwedische
Polizei sagte, dass die fünf Asylsuchenden scheinbar den Versuch unternahmen,
die Öresund-Brücke zu Fuß zu überqueren, um Schwedens neue Ausweiskontrollen zu
umgehen. Die dänische Polizei bestätigte, dass alle fünf, ein Erwachsener und
vier Minderjährige, zuvor in Dänemark Asyl beantragt hatten. Sie wurden zurück
in das Flüchtlingslager gebracht, von wo sie herkamen.
11.01.2016
In der letzten Zeit reden viele darüber, wie viele Menschen nach Schweden
kommen, aber nur wenige über die, Schweden verlassen. 2015 war ein Rekordjahr
für die Auswanderung aus Schweden. In der Mitte der 1800er Jahre bis 1930
verließen jährlich wegen Hunger und Armut bis zu 50.000 Menschen Schweden und
zogen für ein besseres Leben nach Amerika. Im letzten Jahr wanderten laut
einer amtliche Statistik 51.237 schwedische Bürger aus, einschließlich der im Ausland geborenen
Einwohner. Schweden ist auch heute noch ein Auswanderungsland. Die meisten gehen
in die Vereinigten Staaten oder nach Großbritannien. Es gibt
allerdings erstaunlich wenig Wissen darüber, was die Gründe für eine
Auswanderung sind.
08.01.2016
Bei dem Forschungsprojekt "Seafarm" der Universität Göteborg wird entlang der
Küste von Bohuslän Zuckertang angebaut. Diese Braunalgenart aus der Ordnung der
"Laminariales" bietet klimafreundliche Rohstoffe für die Industrie. Im Mai
letzten Jahres haben Mitarbeiter von Seafarm in einem Versuchsanbau bei den
Koster-Inseln bereits 75 Tonnen Zuckertang geerntet. Als die Algen an Seilen
platziert wurden waren es nur wenige Millimeter lange Pflanzen. Bei der Ernte,
sechs Monate später, waren sie auf fast zwei Meter angewachsen. Das schwedische
Forschungsteam von Seafarm glaubt durch den großflächigen Anbau von Braunalgen
größere Mengen an Lebensmittel und Futtermittel zu erhalten und gleichzeitig bei
der wachsenden Bevölkerung die menschlichen Emissionen von Kohlendioxid zu
reduzieren. Makroalgen ernähren sich von Kohlendioxid und Sonnenlicht. Darüber
hinaus fungieren sie als Kleinkläranlagen, weil sie Stickstoff und Phosphor
aufnehmen. Aber die Biomasse kann für weit mehr als Lebensmittel verwendet
werden. Dazu gehören klimafreundliche Chemikalien, Biogas und Dünger, die nicht
zu steigenden atmosphärischem Kohlendioxid beitragen. Das Ziel von Seafarm ist
es eine integrierte Bioraffinerie zu bauen, wo in einer Fabrik alles produziert
werden kann, von Lebensmitteln bis hin zu Dünger. Das Algenprojekt Seafarm hat
bisher 76 Millionen Kronen in Form von Zuschüssen aus verschiedenen
Forschungsstiftungen erhalten.
04.01.2016
Bei den terrestrischen TV-Kanälen werden die Frequenzen geändert, um für den
Ausbau des Mobilfunknetzes Platz zu machen. Nach einem Beschluss der Regierung
wird das gesamte 700 MHz-Band für mobiles Breitband bereitgestellt, um eine
verbesserte Netzabdeckung und bessere Kapazitäten für mobiles Breitband zu
erhalten. Dadurch könnten ca. 100.000 schwedische Haushalte gezwungen werden,
sich ein neues TV-Gerät oder eine neue TV-Box zu kaufen. Laut einem
Pressereferenten vom Funknetzbetreiber Teracom kann man derzeit noch nicht genau
sagen, welche Zuschauer davon betroffen sind. Aber um sicher zu sein, dass man
alle Kanäle nach der Umstellung sehen kann, sollten man einen Fernseher haben,
der DVB-T2-Sendungen empfangen kann. Alte Fernseher, die vor Oktober 2010
gekauft wurden, können diese Technologie nicht verarbeiten. Die Umstellarbeiten
werden im April in Norrbotten beginnen und voraussichtlich im April 2017 in
Skåne abgeschlossen werden.
02.01.2016
2015 war ein Jahr vieler Krisen und diese werden im neuen Jahr weiterhin die
Wirtschaft charakterisieren. Die Flüchtlingskrise wird 2016 das beherrschende
Thema bleiben – und damit auch die Sicherheitspolitik. Durch die Flüchtlingswelle und die finanzielle
Unsicherheit wird auch Schweden gezwungen, nach neuen Lösungen zu suchen. Das
Szenarium der Einwanderungsbehörde für das Jahr 2016 ist, dass viele weitere
Flüchtlinge nach Schweden kommen werden. Aber die zuständigen Behörden sind
nicht in der Lage, mit einer solchen Situation fertig zu werden. Behörden und
Gemeinden sind nun gezwungen, sich auf die Politik zu verlassen, den
Flüchtlingsstrom nach Schweden zu stoppen. Die schwedische Einwanderungsbehörde
prognostiziert für das kommende Jahr 170.000 neue Asylsuchende, darunter 33.000
unbegleitete Kinder. Sollte dieses Szenario auftreten, ist Schweden größtenteils
völlig unvorbereitet. Es wäre eine große Herausforderung für die schwedische
Gesellschaft mit viel zu wenigen freien Wohnungen, zu wenig Betreuungspersonal
für die unbegleiteten Kinder sowie der Kapazität des Schulsystems. Die
schwedische Regierung hat in einem Berichtigungshaushaltsplan für dieses Jahr 11
Milliarden Kronen für die Handhabung der Flüchtlingssituation bereitgestellt. Das
meiste davon ist eine temporäre Unterstützung der lokalen Behörden und der
Zivilgesellschaft, um mit der aktuellen Flüchtlingssituation umgehen zu können.
Schweden hat ein großes Defizit von 75 Mrd. SEK. Das erfordert sowohl
Sparmaßnahmen als auch Steuererhöhungen, um die langfristige Tragfähigkeit der
öffentlichen Finanzen zu gewährleisten.
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Die Regierung ist der Auffassung, dass die derzeitige Situation mit der
großen Zahl von Flüchtlingen in einer relativ kurzen Zeit für das Land eine
ernsthafte Bedrohung für die öffentliche Ordnung und innere Sicherheit
darstellt. Es werden deshalb ab dem 4. Januar temporäre Grenzkontrollen an den Binnengrenzen
eingeführt, um die Einreise von Flüchtlingen abzubremsen. Die Regierung ist der Ansicht, dass es notwendig ist, weitere
Handlungsmöglichkeiten zu erstellen, die bei Bedarf für die
Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und der inneren Sicherheit
eingesetzt werden. Dies wird getan, um eine Atempause zu bekommen und die
Leistungsfähigkeit des schwedischen Empfangssystem zu verbessern und die
Grundfunktionen der Gesellschaft sicherzustellen.
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Zur Bewältigung der erhöhten Anzahl von Asylsuchenden hat die schwedische
Regierung das Planungs- und Baugesetz und die Anforderungen an die Planung
und Bauordnung vereinfacht. Die Änderungen zielen darauf, dass von einzelnen
Regelungen des Bauplanungsrechtes für einen befristeten Zeitabschnitt
abgewichen werden kann, um die Unterbringung von Flüchtlingen
sicherzustellen.
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Durch höhere Besteuerung von Zinseinnahmen sollen sich die Steuereinnahmen
im Jahr 2016 um zwei Milliarden Kronen erhöhen.
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Hauseigentümer erhalten für Reparaturarbeiten, Renovierungen sowie
Umbauarbeiten ab 2016 nur noch 30 statt wie bisher 50 Prozent Steuerabzug.
Der Höchstbetrag bleibt weiterhin bei 50.000 Kronen pro Privatperson und
Kalenderjahr.
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Beiträge für die private Altersvorsorge kann ab diesem Jahr in Schweden
nicht mehr steuerlich geltend gemacht werden.
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Spenden an gemeinnützige Organisationen können Privatpersonen in Zukunft
nicht mehr von der Einkommensteuer absetzen.
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Beim Elterngeld wird in Schweden ein so genannten dritter
"Vater-Monat" eingeführt. Dies bedeutet, dass von den summarisch 480 Tagen
Elternzeit pro Kind jetzt 90 Tage nicht dem anderen Elternteil überlassen
werden darf.
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Höhere Besteuerung von Kraftstoffen soll die Treibhausgasemissionen aus dem
Straßenverkehr vermindern. Daher wird die Energiesteuer auf Benzin um 0,44
Kronen pro Liter und auf Dieselkraftstoff um 0,48 Kronen pro Liter erhöht.
Die Energiesteuer auf flüssige Biokraftstoffe soll entsprechend angepasst
werden. Im Zusammenhang mit dieser Erhöhung wird auch die Energie- und
Kohlendioxidsteuer auf Benzin und Dieselkraftstoff unter Berücksichtigung
der Entwicklung des BIP pro Jahr geändert. Nachhaltige Biokraftstoffe waren
bis jetzt von der Energie- und Kohlendioxidsteuer vollständig befreit. Damit
E85 und Ethanol-Mischungen nicht überkompensiert werden, wird diese
Steuerermäßigung reduziert. Dies soll die Steuereinnahmen um 4,14 Milliarden
Kronen im Jahr 2016 erhöhen.
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Sonderregeln für die Steuerbefreiung für in Windparks erzeugte elektrische
Energie wird eingeschränkt und mit den Regeln koordiniert, die bei anderen
erneuerbaren Energien gelten. Mit dieser Maßnahme wird erwartet, dass sich
die Steuereinnahmen von derzeit 47 Millionen Kronen auf 94 Millionen Kronen
erhöhen.
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Die Regeln der Investitionsabzüge werden an die neuen Leitlinien der
Kommission für staatliche Beihilfen zur Förderung von Investitionen bei
Risikofinanzierung angepasst werden. Diese Änderung soll die Steuereinnahmen
um 17 Millionen Kronen pro Jahr erhöhen.
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Ab dem 1. Januar 2016 müssen alle Schweine in Schweden vor der Kastration
betäubt werden. Bereits vor zehn Jahren wurden über 12.000 Unterschriften
gegen die unbetäubte Kastration an den damaligen Landwirtschaftsminister
Eskil Erlandsson übergeben. Am 27. April 2011 hat das Parlament ein Gesetz
gegen unbetäubte Kastration von Ferkeln erlassen, dass ab dem 1. Januar 2016
wirksam wird. Beim Verzehr von Schweinefleisch wird der durch das
Steroidhormon hervorgerufene, urinähnliche Ebergeruch von den Verbrauchern
als abstoßend empfunden. Tatsächlich gibt es eine bessere Möglichkeit in
Form von Arzneimitteln bzw. Hormonbehandlungen. Die Impfung gegen Ebergeruch
(Immunokastration) ist aus Tierschutzgesichtspunkten die beste Alternative
zur Kastration. Gemäß der so genannten Brüsseler Erklärung von 2010, die
eine freiwillige Vereinbarung ist, soll die chirurgische Kastration von
Schweinen bis zum Jahr 2018 vollständig eingestellt werden.
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Die Provinz
Stockholm ist eine
wachsende Region in der die Bevölkerung jedes Jahr um 35.000 bis 40.000
Einwohner wächst. Das bedeutet natürlich auch mehr Verkehr und mehr Staus.
Die City-Maut trägt dazu bei, dass sich der Verkehr vermindert und die
Umwelt verbessert. Aus diesem Grund wird die City-Maut in der Innenstadt von
Stockholm ab dem 1. Januar erhöht, und auf den Autobahnabschnitt
"Essingeleden" (E4/E20) ausgeweitet, sowie der Maximalbetrag pro
Kraftfahrzeug und Tag von 60 auf 105 Kronen erhöht. Durch diese Maßnahmen
sollen die Einnahmen von derzeit 900 Millionen Kronen um etwa 650 Millionen
Euro steigen.
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Aber es
ist gibt in diesem Jahr nicht nur Steuererhöhungen. Am 1. Januar 2015 wurde
die Steuer auf Zigaretten, Zigarren und Pfeifentabak um 6 Prozent erhöht.
Nun werden die Steuern auf alle Tabakerzeugnisse um 0,44 Prozent gesenkt.
Das Grundniveau des Elterngeldes wird von 225 auf 250 Kronen pro Tag erhöht.
Gleichzeitig können sich Eltern freuen, dass sie für ihre Kinder unter 18
Jahren keine Zuzahlungen für Medikamente mehr haben. Bisher mussten die
Eltern die Kosten bis zu einer Obergrenze von 2.200 Kronen pro Jahr
bezahlen. Und für Senioren mit Einkommen bis zu 20.000 Kronen wird es eine
Steuersenkung geben.
Wichtige Gesetze und Verordnungen zum Jahreswechsel 2015/2016 (auf Schwedisch)
01.01.2016
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